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INFOBRIEF 11: Umsatzsteuer und Online-Veranstaltung Mimikresonanz

Wir berichten über den aktuellen Stand zum Thema Umsatzsteuer im Schiedsamt. Kurzfristig stehen noch Plätze für die Online-Veranstaltung Mimikresonanz zur Verfügung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für das neue Jahr wünsche ich ihnen, im Namen des Landesvorstand NRW, viel Erfolg, Gesundheit und hoffe weiterhin auf eine produktive Zusammenarbeit.  Möge uns allen auch das Jahr 2025 viele erfolgreiche Schlichtungsverfahren in unserem Ehrenamt bescheren.

Über zwei Themen möchte ich Sie heute kurzfristig informieren.

  1. Zum Thema Umsatzsteuer im Schiedsamtsgesetz erhielten Schiedspersonen teilweise unterschiedliche Mitteilungen ihrer Amtsgerichte. Über den aktuellen Stand berichten wir im weiteren Textblock.
  2. Kurzfristig stehen noch Plätze für die Online-Veranstaltung Mimikresonanz zur Verfügung.  Einzelheiten auch hierzu finden Sie im nachfolgenden Textblock.

Herzliche Grüße
Ihr Marc Würfel-Elberg
Landesvorsitzender BDS NRW


Aussage des NRW Justizministeriums zum Thema Umsatzsteuer

Nachdem bereits viele Schiedspersonen von ihren Amtsgerichten eine Aufforderung zur Abführung der Umsatzsteuer lt. §§ 41-46 SchAG NRW -3860-II.54- erhalten haben, sind jedoch auch einige Widerrufe verbreitet worden.

Auszug aus einer verbindlichen Stellungnahme:
Laut Auskunft des Justizministeriums ist die Umsatzsteuer durch sie (Schiedspersonen) momentan noch nicht zu erheben – auch, wenn das Gesetz bereits geändert wurde. Die Umsatzsteuer ist voraussichtlich erst ab dem 01.01.2027 zu erheben.

Darüber hinaus hatte der BDS in seiner Stellungnahme vom 09.10.2024 (siehe Anlage) weitgehende Vorschläge formuliert. Sobald uns hierzu die Rückantwort vom Justizministerium NRW vorliegt, werden wir diese umgehend veröffentlichen.


Online-Veranstaltung Mimikresonanz

Kurzfristig stehen für die nächste Online-Veranstaltung am Mittwoch, den 22.01.2025 noch Plätze zur Verfügung. Eine kostenfreie Anmeldung kann jede Schiedsperson selbsttätig ausführen.

Zum Inhalt:
Der Referent wird sich während seines ca. 90-minütigen Online-Vortrags mit weiteren Beziehungskiller-Emotionen befassen mit dem Ziel, dass die Teilnehmer die Mimik der Parteien besser deuten können. Sie sollen in die Lage versetzt werden, weitere Emotionen in der nonverbalen Kommunikation zu erkennen und zu lernen, wie man mit diesen zielführend im Schlichtungsgespräch umgehen kann