Zum Hauptinhalt springen

INFOBRIEF 07: Digitale Angebote für unsere Schlichtungsverfahren

Formulare fürs Digitale, Online-Schlichtung ja/nein? und Seminarprogramm 2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende, und wir konnten uns über stetig abnehmende Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie freuen. Unser Lehrgangsbetrieb in NRW übertrifft sogar bei weitem das Vorkrisenniveau, wofür ich mich bei allen Referenten und insbesondere bei unserer Beauftragten für Aus- und Weiterbildung, Gaby Trippen, ganz herzlich bedanken möchte!! 

Durch das neue Schiedsamtsgesetz und die Mitte des Jahres in Kraft getretenen Verwaltungsvorschriften wurden den Schiedspersonen neue Möglichkeiten der Amtsausübung ermöglicht - z.B. die Antragstellung per Email oder die Online-Verhandlung, worüber in diesem Info-Brief noch mehr zu lesen sein wird - nur eins vorab - die Verwaltungsvorschrift hierzu wird noch einmal geändert werden, da die Landesdatenschutzbeauftragte keine Empfehlung für ein Programm aussprechen wird. Seitens des BDS, der seit geraumer Zeit Jitsi Meet für seine Bundesvorstandssitzungen nutzt, verweise ich gerne auf dieses Programm, das auch von unseren Gerichten für Online-Verhandlungen genutzt wird und außerdem kostenlos erhältlich ist. Unsere Datenschutzbeauftragte befürwortet dies ebenfalls. Natürlich können Bezirksvereinigungen sich auch für ihre Vorstandssitzungen ein kostenpflichtiges Programm von Zoom-Deutschland anschaffen, für das in unseren Kreisen bereits geworben wird - von einer Kostenübernahme für Schiedspersonen sollten wir jedoch absehen, da schließlich die Kommunen die Sachkostenträger des Schiedsamtes sind und bleiben sollen. Jedenfalls wird es Anfang des Jahres auch einen Termin mit dem neuen Justizminister geben, wo sicherlich diese Themen noch einmal auf der Agenda stehen werden - ich werde in einem weiteren Infobrief dazu berichten.

Abschließend wünsche ich Ihnen im Namen des Landesvorstands ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten Rutsch in ein glückliches und gesundes Neues Jahr!

Herzliche Grüße

Ihr Marc Würfel-Elberg
Landesvorsitzender BDS NRW


Formulare fürs Digitale

Das neue SchAG NRW hat uns ab sofort digitale Möglichkeiten offiziell eröffnet. Manch einer von uns hat vielleicht schon E-Mail-Kommunikation z. B. mit Rechtsanwälten oder auch mit Antragstellern. Jetzt aber ist die digitale Kommunikation offiziell auch ohne persönliche Unterschrift zugelassen und unser Formularwesen in NRW hat sich damit fast verdoppelt. Falls sie den neuen BDS-Formularsatz noch nicht auf ihren PC geladen haben, können sie dieses umgehend hier nachholen (oder bis zur neuen Version 2023 warten).


Online ja/nein

­Als Entscheidungshilfe für den Einstieg in die verbindliche Antragsaufnahme per E-Mail und die Durchführung von Schlichtungsverfahren als Videokonferenz finden Sie im Anhang eine Kurzübersicht der notwendigen Voraussetzungen mit empfohlenem Konferenzsystem Jitsi EU-konform.

INFO: Zur Einrichtung einer persönlichen Abwesenheitsmeldung auf dem BDS-E-Mail-Server nutzen Sie bitte den folgenden Link.


Fortbildungsplan 2023

Die Fortbildungsprogramme der Bundes- und der Landesvereinigung NRW finden Sie in der Anlage zu dieser E-Mail.

Bitte stimmen Sie sich mit ihrer Stadt oder Gemeinde ab und veranlassen bei dem zuständigen Sachbearbeiter / der zuständigen Sachbearbeiterin, Sie mit dem angehängten Anmeldebogen zu den gewünschten Lehrgängen bei unserer Fortbildungsbeauftragten Gaby Trippen anzumelden. Die aktuellen Termine finden Sie auch auf der NRW-Homepage hier.